Vertragspartner sind „zulul“-, Herrenstr. 13, 30159 Hannover und der Nutzer.
2.1 Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie aus den Leistungsbeschreibungen zu den verschiedenen Mitgliedschaften nebst Preisangaben, die zulul auf seinen Top-Level-Domains (www.zulul.com usw.) sowie unter verschiedenen Subdomains anbietet.
2.2 zulul ist eine Plattform auf der Fachleute, kleine Büros und Unternehmen sowie Produkthersteller, Zulieferer, am Bau beteiligte Fachkräfte und Studenten aus der Baubranche sich auf regionaler und internationaler Ebene austauschen und Netzwerken können. So können große Projekte zusammen erfolgreich gemanagt und die Baubranche sowie sie heute besteht revolutionieren werden. zulul’s Ziel ist es greifbare Informationen über unsere Mitglieder, deren Qualifikationen, Fähigkeiten, Projekte und Dienstleistungen gebündelt darzustellen.
2.3 Soweit die Nutzer untereinander vertragliche Beziehungen eingehen, erfolgt dies unter Ausschluss von zulul. Für die Abwicklung etwaiger Verträge übernimmt zulul daher keine Gewähr und damit auch keine Haftung.
2.4 Die Nutzung der Kommunikationsplattform zulul kann in folgenden Varianten erfolgen, die auf der Internetseite von zulul im Umfang und Preis beschrieben sind:
3.1 Die Aufforderung auf den zulul -Internetseiten an den Nutzer, sich zu registrieren oder Mitglied bei zulul zu werden ist freibleibend und unverbindlich. Sie stellt kein Angebot zum Vertragsschluss im Sinne der §§ 145 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) dar.
3.2 Die Angebotserklärung erfolgt durch den Nutzer, indem er unter Einbeziehung und Akzeptanz dieser AGB, an zulul über die Online-Eingabemaske auf der Internetseite von zulul seine eingegebenen Daten mittels Mausklick auf den dortigen Button übermittelt. Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang einer Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit Bereitstellung/Freischaltung der Leistung für den Nutzer durch zulul zustande. Das Gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
3.3 Ein Vertragsschluss ist ausschließlich an voll geschäftsfähige Personen möglich. Mit Absendung seiner Angebotserklärung sichert der Nutzer zu, volljährig zu sein.
3.4 zulul ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen ein Vertragsangebot abzulehnen.
4.1 Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet,
4.2 Nutzer die eine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft abgeschlossen haben sind des Weiteren verpflichtet, zulul unverzüglich schriftlich Änderung des Namens, der Anschrift sowie der Bankverbindung oder des Rechungsempfängers mitzuteilen bzw. durch einen hierzu bevollmächtigten Dritten mitteilen zu lassen. Die Mitteilung kann dadurch ersetzt werden, indem die Daten im eigenen Profil aktuell gehalten werden.
4.3 Die von zulul angebotenen Leistungen und die Nutzung des Profils dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere
4.4 Der Nutzer ist allein für alle Handlungen oder Unterlassungen verantwortlich, die sich unter seinem Login ereignen. Er akzeptiert, dass zulul dazu berechtigt ist, die Nachrichten bzw. den Nutzereintrag zu entfernen und sein Forum zu schließen, wenn aufgrund der alleinigen Einschätzung von zulul davon ausgegangen werden muss, dass er gegen Ziffer 4.3. verstößt oder an einer der folgenden Aktivitäten beteiligt ist:
4.5 Darüber hinaus ist es dem Nutzer untersagt Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionalität der zulul-Internetseiten zu beeinträchtigen.
5.1 Die Nutzung von Premiumdiensten setzt eine Freischaltung durch zulul voraus. Diese erfolgt grundsätzlich nach Eingang einer schriftlichen Einzugsermächtigung, mit der zulul die Abbuchung der anfallenden Rechnungsbeträge vom Konto des Nutzers ermöglicht wird. Ein entsprechendes Formular wird beim Aufruf eines kostenpflichtigen Inhalts online angezeigt.
5.2 Die Zahlungen werden mit Zugang der Rechnung fällig. Bei Online-Rechnungen gilt die Rechnung als zugegangen, wenn sie dem Nutzer zugesendet wurde.
5.3 Bei verspäteter Zahlung fallen Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe an. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzug bleibt zulul vorbehalten.
5.4 Eine Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Nutzer steht die Geltendmachung etwaiger Zurückbehaltungsrechte nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.
5.5 Alle Preise sind – soweit nicht anders erwähnt – in € (Euro). Es gilt die jeweils gesetzliche Mehrwertsteuer als vereinbart.
6.1 Eine Kündigung durch die Nutzer kann jeweils durch Abmeldung in der Rubrik „zulul / Profile“, per Fax, per E-Mail oder per Post erfolgen. Für die unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten gelten folgende Regelungen:
6.2 zulul ist wie folgt zur Vertragskündigung ohne Angaben von Gründen berechtigt per Fax, E-Mail oder Brief:
6.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt. Das Vertragsverhältnis kann von jeder Partei aus wichtigem Grund gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls die Fortsetzung des Nutzungsvertrages nicht zugemutet werden kann. Für zulul gilt als wichtiger Grund insbesondere, wenn der Nutzer:
6.4 Unabhängig vom Vorliegen eines wichtigen Kündigungsgrundes ist zulul berechtigt, bei schwerwiegenden Verletzungen vertraglicher oder gesetzlicher Bestimmungen, etwaig bestehende gesetzliche Ansprüche (wie z.B. Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsansprüche) gegen den Nutzer geltend zu machen.
6.5 Ferner ist zulul berechtigt, beim Vorliegen eines wichtigen Grundes, die Daten des Nutzers zu löschen, sein Konto zu sperren und den Nutzer von jeglicher weiteren Nutzung auszuschließen. Wenn das Konto/Profil eines Nutzers gesperrt wird, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos oder des Profils. Eine Sperrung ist zudem zulässig, wenn sich der Nutzer in Zahlungsverzug befindet.
6.6 Bei Ausspruch einer fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages durch zulul oder bei Vornahme einer Sperrung erfolgt keine Rückerstattung des bereits entrichteten Entgelts an den Nutzer. Soweit der Nutzer zur fristlosen Kündigung berechtigt ist, ist das bereits entrichtete Entgelt von zulul zu erstatten, wenn das Vorliegen des wichtigen Grundes im Verantwortungsbereich von zulul liegt.
7.1 Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine Daten“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Der Nutzer kann durch Anklicken der entsprechenden Buttons in seinem Profil selbst bestimmen, welche seiner personenbezogenen Daten öffentlich bzw. den Nutzern zugänglich werden.
7.2 zulul erhebt, speichert und verwertet im Rahmen der Abwicklung des Vertrages Daten des Nutzers. Ohne Einwilligung des Nutzers wird zulul Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers nur verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme der Kommunikationsplattform und Abrechnung erforderlich ist.
7.3 Ohne Einwilligung des Nutzers werden die Daten nicht zum Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung an Dritt weitergegeben.
7.4 zulul nutzt eine Auswertungssoftware zur Erhebung statistischer Daten über die Nutzung der Website (Webstatistik). Diese Daten betreffen ausschließlich die anonyme Analyse von Nutzungsvorgängen und dienen der weiteren Optimierung der Website. Personenbezogene Daten werden nicht erfasst. zulul behält sich eine anonyme Verarbeitung der Statistikdaten zum Zwecke der Verbesserung seiner Produkte und Dienstleistungen sowie zur Platzierung von Werbeangeboten vor.
8.1 Neben eigenen Inhalten auf den Internetdomains von zulul werden auch Inhalte von Kooperationspartnern angeboten, für die zulul lediglich das Medium technisch zur Verfügung stellt. Diese Inhalte werden grundsätzlich durch das Logo des jeweiligen Anbieters bzw. durch Quellenhinweise kenntlich gemacht. Sie sind Informationen des entsprechenden Urhebers, Autors oder Verbreiters und fallen nicht unter die Urheberschaft von zulul. zulul ist für die Genauigkeit oder Verlässlichkeit dieser Inhalte und Informationen unter keinen Umständen verantwortlich.
8.2 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von zulul, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
8.3 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet zulul nicht. Wenn zulul durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistungen unmöglich geworden ist oder wenn zulul eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Sollte der Nutzer durch Einstellung von Inhalten auf den zulul -Internetseiten Rechte Dritter verletzen und sollten Dritte daher zulul rechtlich belangen, stellt der Nutzer zulul von sämtlichen Ansprüchen, inklusive Schadensersatzansprüchen frei, die Dritte gegenüber zulul geltend machen. Der Nutzer ist zudem verpflichtet, die zur Verteidigung erforderlichen Kosten der Rechtsverteidigung durch zu zahlen.
10.1 zulul behält sich vor, die Dienste und Inhalte zu erweitern, zu ändern, zu beschränken oder zu ersetzen, soweit dies den Nutzern zumutbar ist. zulul ist bemüht, den Nutzern eine stetig steigende Qualität anzubieten.
10.2 Die AGB können geändert werden, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses (insbesondere Art und Umfang der vertraglichen Leistung, Laufzeit und Kündigungsrechte) nicht berührt werden. Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen der Leistungen von zulul und deren AGB vorgenommen werden, soweit diese zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Vertragsdurchführung führen. Dies kann z.B. auch der Fall sein wenn sich die Rechtslage ändert und dadurch AGB betroffen sind.
11.1 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der zulul-Internetseite technisch nicht zu realisieren ist. zulul bemüht sich, die Internetseite möglichst konstant verfügbar zu halten. Es kann zur Wartungsarbeiten oder Störungen des Netzbetriebes kommen, die nicht im Einflussbereich von zulul liegen.
11.2 Die Vertragssprache ist deutsch.
11.3 Wenn in diesem Vertrag die Schriftform vorgesehen ist, entspricht auch die Versendung einer E-Mail oder eines Telefaxes dieser Schriftform.
11.4 zulul ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte als Unterbeauftragte (Subunternehmer) zu erbringen.
11.5 Der Nutzer kann die Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis mit zulul nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch zulul auf Dritte übertragen.
12.1 Die vertraglichen Beziehungen zwischen zulul und den Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen, sind solche Verweisungen unwirksam. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
12.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz von zulul. Es bleibt zulul jedoch unbelassen, auch am jeweiligen Sitz des Nutzers zu klagen.
12.3 Sollten einzelne Klauseln dieses Vertrages und/oder seiner Anlagen oder künftiger Vereinbarungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht. Die unwirksame Klausel wird durch eine andere ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und ihrerseits wirksam ist.